Allgemeine Vertragsbedingungen zum Teilwartungsvertrag

Art. 1

rtw Aufzugstechnik AG verpflichtet sich, die Aufzugsanlage im Rahmen der vereinbarten periodischen Kontrolle fachmännisch zu warten. Das heisst, der damit betraute Techniker prüft die Anlage und die Sicherheitsvorrichtungen auf ihre richtige Funktion und schmiert die in Betracht kommenden Teile. Lieferung und Nachfüllen der erforderlichen Schmiermittel bzw. Reinigungsmaterialien gehört zu den Aufgaben der rtw Aufzugstechnik AG

Art. 2

Allgemeine Wartungsarbeiten werden von Montag bis Freitag über den Zeitraum von 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr ausgeführt. Die rtw Aufzugstechnik AG betreibt einen Pikettdienst rund um die Uhr (24 Stunden), dies auch Samstags, Sonntags und an allgemeinen Feiertagen. Die Befreiung eingeschlossener Benützer erfolgt rund um die Uhr. Betriebsstörungen werden während der normalen Arbeitszeit behoben, in dringenden Fällen auch ausserhalb der normalen Arbeitszeit. Bei Störungsmeldungen (Kunde, Mieter, Hauswart, Verwaltung) entsendet rtw Aufzugstechnik AG so schnell als möglich einen Techniker. Die Kosten für die Anreise des Technikers sowie der Aufwand für die Feststellung der Ursache der Störungen gehen zu Lasten von rtw Aufzugstechnik AG. Wurde die Störung böswillig verursacht oder bei unbegründeter Störungsmeldung an die rtw Aufzugstechnik AG, kann der Aufwand dem Auftraggeber belastet werden.

Art. 3

Lieferung und Montageaufwand aller notwendigen Ersatzteile, Ausführung von Reparaturarbeiten und Ölwechsel werden im Bedarfsfall offeriert und in Rechnung gestellt.

Art. 4

Wird anlässlich der periodischen Kontrolle oder bei einem Störungseinsatz ein Mangel an der Aufzugsanlage festgestellt, welcher sofort und mit einem Kostenaufwand von nicht mehr als Fr. 1000.– behoben werden kann, wird der Mangel vom Techniker sofort auf Kosten des Kunden behoben. Betragen die Kosten nach Einschätzung des Technikers mehr als Fr. 1000.– stellt rtw Aufzugstechnik AG dem Kunden bzw. dessen Vertreter eine entsprechende Offerte. Sollte der festgestellte Mangel die Betriebssicherheit der Aufzugsanlage beeinträchtigen, stellt der Techniker die Aufzugsanlage ab und rtw Aufzugstechnik AG benachrichtigt unverzüglich dem Kunden bzw. dessen Vertreter. Bei schriftlicher Annahme der Offerte wird der Mangel sobald als möglich auf Kosten des Kunden behoben.

Art. 5

Bei normaler Verschmutzung der Schachtgrube, Maschinenraum, Schacht und Kabinendache, übernimmt die rtw Aufzugstechnik AG die entsprechenden Reinigungsarbeiten (bei übermässiger Verschmutzung der Anlage durch Baustaub etc., sind die Reinigungsarbeiten Sache des Auftraggebers). Der Kunde ist verpflichtet, aussergewöhnliche Erscheinungen und Vorfälle sowie Funktions- oder Betriebsfehler an der Aufzugsanlage sowie das Bestehen einer Unfallgefahr der rtw Aufzugstechnik AG oder dem anwesenden Techniker unverzüglich zu melden, oder die Anlage bis zur Behebung der Mängel auszuschalten.

Art. 6

rtw Aufzugstechnik AG haftet nur für Schäden, die nachweislich durch schuldhafte Verletzung ihrer Verpflichtungen aus dem Wartungsvertrag entstanden sind. Die Haftung ist pro Ereignis für Personen- und Sachschäden zusammen auf die Deckungssumme der bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung von Fr. 5’000’000.– beschränkt. Eine Haftung für Folgeschäden irgendwelcher Art (wie Ertragsausfall Produktionsausfall, Ersatzmassnahmen und Ersatzanschaffungen etc.) ist ausgeschlossen, ebenso eine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt, Katastrophenfälle und andere Gründe, die rtw Aufzugstechnik AG keine Einfluss hat, entstanden sind. Werden an der Liftanlage, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von rtw Aufzugstechnik AG irgendwelche Arbeiten durch den Kunden, dessen Beauftragten oder Drittpersonen ausgeführt, lehnt die rtw Aufzugstechnik AG jede Haftung für direkte oder indirekte Personen- und/oder Sachschäden sowie Kosten, die daraus entstehen können, ab und behält sich eine sofortige Vertragsauflösung vor. Allfällige Garantieansprüche verfallen ebenfalls in diesem Zusammenhang.

Art. 7

rtw Aufzugstechnik AG ist berechtigt, die vereinbarte jährliche Wartungsgebühr jeweils jährlich auf den 1. Januar gemäss SWISSMEM Lohnindex anzupassen. Basis: 1. Quartal 1995 = 100

Art. 8

Die von der Wartungsfirma gestellten Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen bezahlbar. Ohne Mitteilung des Kunden innerhalb von 10 Tagen, gilt eine Rechnung als angenommen und inhaltlich genehmigt.

Art. 9

Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden sowie falls über den Kunden der Konkurs eröffnet oder ihm eine Nachlassstundung bewilligt wird, ist rtw Aufzugstechnik AG berechtigt, die aus dem Vertrag obliegenden Pflichten für solange nicht auszuführen, als sie für ihre Forderungen nicht befriedigt worden oder sichergestellt ist. rtw Aufzugstechnik AG ist in einem solchen Fall von jeglicher Haftung für Personen- oder Sachschäden irgendwelcher Art im Zusammenhang mit in der Zeit bis zur Zahlung oder Sicherstellung ihrer Forderungen auftreten Mängeln ausdrücklich befreit.

Art. 10

Bei Handänderungen der Anlage kann der Vertrag von beiden Parteien unter Einhaltung einer einmonatigen Frist auf Monatsende gekündigt werden.

Art. 11

Der Teilwartungsvertrag kann von beiden Parteien jeweils auf Ende Jahr unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten mittels eingeschriebenen Briefs gekündigt werden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert er sich um ein weiteres Jahr.

Stand 18. Dezember 2018